Wahlen in Berlin zum Abgeordnetenhaus und zur BVV 2016

Abgeordnetenhauswahl 2016
Nach den Wahlen am 18. September 2016 wird nun auch in Berlin die AfD in das Abgeordnetenhaus einziehen und auf Landesebene politisch mitbestimmen. Besonders gut punkteten die Rechten vor allem in den Ostberliner Randbezirken Marzahn-Hellersdorf (MaHe), Treptow-Köpenick und Lichtenberg, mit jeweils mehr als 19 % der abgegebenen Stimmen. Mit Gunnar Lindemann (MaHe 1) und Jessica Bießmann (MaHe 3) ziehen zwei Direktmandate in das Abgeordnetenhaus ein. In Lichtenberg wurden Kay Nerstheimer und in Treptow-Köpenick Frank Scholtysek in das Abgeordnetenhaus direkt gewählt, wobei Nerstmeier bis auf weiteres nicht mehr Teil der AfD Fraktion im Parlament seien wird. Weiterlesen

Randnotizen zur rechten „Hooligan-Demo“

Am 28. Mai 2016 fand in Berlin-Hellersdorf die nunmehr zweite rechte „Hooligan-Demo“ unter dem Motto „Gegen Gewalt an Frauen Männer Kinder und Tiere“ (sic!) statt. Hier versammelten sich 35 Personen auf dem Alice-Salomon-Platz, die den Ort nach einer halben Stunde Wartezeit und einer Rede von Stephan Böhlke, strammer „Bärgida“-Anhänger und NPD-Kandidat, verließen. Weiterlesen

„Dunkelziffer unbekannt – Rassismus Marzahn-Hellersdorf“ 2016

Die gemeinsame Broschüre vom AK Rechte Gewalt, AStA und Antirassistischer Registerstelle Alice-Salomon-Hochschule ist erschienen.

Die Situation in Marzahn-Hellersdorf war im Jahr 2015 geprägt von rassistischen Mobilisierungen und Angriffen vor allem auf Menschen die als Asylsuchende im Bezirk leben müssen. So ist ein krasser Anstieg der dokumentierten Vorfälle in der Chronik des Berliner Registers zu
verzeichnen. Weiterlesen